Behördliche Genehmigungen

 

Neben dem jeweiligen Landesbaurecht, für Nordrhein-Westfalen die Landesbauornung (BauO NRW) und dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DschG NRW), bedürfen Änderungen an baulichen Anlagen einer Baugenehmigung, an Baudenkmälern ist (evtl. zusätzlich) eine Erlaubnis nach § 9 DschG erforderlich. Weitere Zustimmungen bzw. Genehmigungen nach anderen gesetzlichen Bestimmungen können im Einzelfall erforderlich sein bzw. werden. 

Auch wenn in der Landesbauordnung in § 65(2) u. A. geregelt ist, dass folgende Maßnahmen keiner Baugenehmigung bedürfen:

1. eine geringfügige, die Standsicherheit nicht berührende Änderung tragender oder aussteifender Bauteile innerhalb von Gebäuden; die nicht geringfügige Änderung dieser Bauteile, wenn eine Sachkundige oder ein Sachkundiger der Bauherrin oder dem Bauherrn die Ungefährlichkeit der Maßnahme schriftlich bescheinigt,

2. die Änderung der äußeren Gestaltung durch Anstrich, Verputz, Verfugung, Dacheindeckung, Solaranlagen, durch Einbau oder Austausch von Fenstern und Türen, Austausch von Umwehrungen sowie durch Bekleidungen und Verblendungen..........usw.

so ist jedoch meistens die Einholung einer Erlaubnis nach § 9 DschG durch die zuständige "Untere Denkmalbehörde" erforderlich. Dies gilt z. B. auch bei Fassadenanstrich, Austausch von Fenstern und Türen etc. Bei Maßnahmen, für die eine steuerliche Förderung beantragt werden soll, ist eine vorherige Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde in jedem Fall erforderlich.